Finanzialisierung der Kommunen

Von Ralf Keuper

Von den verlockenden Möglichkeiten, den eigenen Finanzierungsbedarf direkt über den Kapitalmarkt zu decken, machen Kommunen zunehmenden Gebrauch.

Während der letzten Finanzkrise traten die Defizite dieser “innovativen” Form des kommunalen Schuldenmanagements deutlich hervor, als zahlreiche deutsche Kommunen Millionenverluste aus Geschäften mit Derivaten einfuhren[1]„Zinsderivate sind keine Wettgeschäfte“. Stellvertretend für viele Kommunen ist die Stadt Pforzheim, die bei dem Versuch, modernes Schuldenmanagement mit dem Ziel der günstigen Streuung der Risiken sowie der Reduzierung der Zinslast” einzuführen, Schiffbruch erlitt[2]Auftakt im Prozess um Pforzheims verzockte Millionen.

Ihren Anfang nahm die Finanzialisierung des kommunalen Schuldenmanagements in Großbritannien. Zwar wurde dort der Abschluss eigenständiger Derivatekontrakte durch Local Authorities bereits in den 1990er Jahren untersagt; das beflügelte jedoch nur die Kreativität der Londoner City, die Ende der 1990er Jahre die Lender Option Borrower Option (LOBO) erfand – eine sog. Finanzinnovation. An der Entwicklung des neuen Finanzinstruments waren einige Landesbanken sowie die Depfa und Dresdner Bank beteiligt[3]Großtrend Finanzialisierung: Kommunen und die Finanzwelt – Begegnung auf Augenhöhe? Teil 1: Hintergrund & LOBOs.

LOBO
Die Grundlage dieses komplexen Finanzinstrumentes bildet ein langfristiger Kredit, der von Banken an Kommunen vergeben wird. Die durchschnittliche Laufzeit beträgt 40-70…

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