Eine digitale Zentralbankwährung (Central Bank Digital Currency, CBDC) ist eine “Fiat “2 ‑Währung, die von einer Zentralbank ausgegeben und unterstützt wird. Die meisten Zentralbanken auf der ganzen Welt haben zumindest eine CBDC erforscht, und einige haben bereits Pilotprogramme oder sogar die Einführung in Angriff genommen. Als Gründe für ein CBDC werden unter anderem die Stärkung der Rolle der Zentralbank, die Stärkung der Geldpolitik, die Verbesserung der Finanzaufsicht und ‑stabilität sowie die Förderung einer eigenen Währung angeführt.
Zentralbankgeld wird von einer zentralen Behörde ausgegeben und unterliegt wie die herkömmliche Währung den Gesetzen und anderen geltenden Vorschriften. CBDCs sind so konzipiert, dass sie als digitale Version der herkömmlichen Währung verwendet werden können, in der Regel sowohl für Offline- (Bargeld) als auch für Online-Transaktionen, und können neue Anwendungsfälle unterstützen, die sich auf den Einzelnen und die Gesellschaft auswirken könnten.
Wenn keine ausreichenden Datenschutz‑, Kontroll- und Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden, können CBDCs den beteiligten Finanzinstituten, wie Zentral- und Geschäftsbanken, einen beispiellosen Zugang zu den Finanzdaten ihrer Bürger verschaffen. Dies würde tiefe Einblicke in das Leben der Verbraucher, sowohl online als auch offline, bedeuten und die Erstellung von Profilen und die Überwachung von Personen ermöglichen.
In diesem Papier werden diese Gestaltungsentscheidungen berücksichtigt und die wichtigsten Datenschutzrisiken und ‑herausforderungen im Zusammenhang mit CBDCs anhand einer Auswahl von Anwendungsfällen identifiziert; die wichtigsten Elemente dieser Risiken werden isoliert und hervorgehoben; und es werden einige allgemeine Ratschläge zur Minderung dieser Risiken vorgeschlagen. Zielpublikum sind Interessengruppen wie politische Entscheidungsträger, Zentralbanken und andere Finanzakteure und ‑organisationen.
Die Einrichtung eines CBDC ist eine kritische Entscheidung, bei der sowohl die Vorteile als auch die Kosten berücksichtigt werden müssen, wobei nicht nur die finanziellen Aspekte, sondern auch etwaige schädliche Folgen für die Gesellschaft und die Rechte des Einzelnen zu berücksichtigen sind. Sie erfordert eine sorgfältige Bewertung, um unnötige und unverhältnismäßige Eingriffe in die Grundrechte, einschließlich der Privatsphäre und des Schutzes personenbezogener Daten, aber auch der Diskriminierung von Einzelpersonen und Gemeinschaften sowie der finanziellen Ausgrenzung zu vermeiden. Die Einführung eines CBDC sollte nicht allein von dem Wunsch geleitet sein, mit technologischen Trends Schritt zu halten oder mit anderen digitalen Währungen zu konkurrieren. Solange kein eindeutiger und nachgewiesener Bedarf für das GPG besteht, überwiegen die Risiken für den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz die Vorteile der Schaffung eines GPG.
Die Gestaltung des CBDC sollte sich an einem Konzept des eingebauten und standardmäßigen Schutzes der Privatsphäre und des Datenschutzes orientieren. In den Planungsphasen sollte eine Folgenabschätzung für den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz durchgeführt und während der Einführung und des Betriebs überwacht werden, wobei auch die weitergehenden Auswirkungen auf die Grundrechte zu berücksichtigen sind. Insbesondere in Anwendungsfällen, in denen viele Interessengruppen beteiligt sind, sollten die Aufgaben des Datenschutzes klar zugewiesen werden, um die Rechte auf Privatsphäre und Datenschutz zu gewährleisten.
Die möglichen Gestaltungsoptionen für ein CBDC wirken sich stark auf die daraus resultierenden Risiken für den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz aus und erfordern daher von Anfang an eine sorgfältige Planung und Bewertung. Theoretisch ist es möglich, disintermediäre, sichere und vertrauliche digitale Zahlungen zu entwickeln und gleichzeitig die Rechenschaftspflicht des Zahlers zu gewährleisten.
Quelle: Working Paper on Central Bank Digital Currency – CBDC
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