Von Ralf Keuper
Wenn ein Land keinen Zugang mehr zu den weltumspannenden Kommunikationsinfrastrukturen hat, kann es schon bald auf dem Trockenen sitzen. Das gilt für Seekabel[1]Seekabel – Der unsichtbare Krieg | Mit offenen Karten (arte-Filmdokumentation) ebenso wie für Zahlungsverkehrsnetze[2]Der Zugang zum internationalen Zahlungssystem Swift ist lebenswichtig. Als Druckmittel in der internationalen Politik erfreut sich das internationale Zahlungssystem SWIFT wachsender Beliebtheit, wie aktuell beim Ukraine-Konflikt. Um Russland zum Einlenken zu bewegen, drohen die USA, Großbritannien und die EU damit, das Land von SWIFT abzukoppeln.
SWIFT sei, so Eric Bonse von Lost in Europe, von den USA – mithilfe der EU – zu einer Waffe umfunktioniert worden[3]Wie SWIFT von den USA zur Waffe umfunktioniert wurde – mit EU-Hilfe. Bonse berichtet von einem Vorgang im Jahr 2009[4]Brüssel hebelt Schutz von Bankdaten aus. Fahnder aus der EU und den USA wollten damals Zugriff auf die SWIFT-Bankdaten bekommen, um Terroristen ausfindig zu machen. Die EU-Kommission und der Rat schlossen kurze Zeit später das SWIFT-Abkommen ab, das den US-Fahndern Zugriff auf die Bankdaten gewährt. Die Zustimmung der EU war nötig, da SWIFT seinen Sitz in Brüssel hat und damit europäischem Recht unterliegt((Die Daten der SWIFT w…
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