Von Ralf Keuper
Die vom Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seinem Staatssekretär Jörg Kukies favorisierte Fusion zwischen Deutscher Bank und Commerzbank wird in den Medien kontrovers diskutiert. Es überwiegen jedoch nach meinem Eindruck die Stimmen, welche die Fusion aus nationalökonomischer und betriebswirtschaftlicher Sicht ablehnen. Die Aufgabe des Staates sei es nicht, so Marija Kolak, Präsidentin des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), einen vermeintlichen nationalen oder europäischen Bankenchampion aus der Taufe zu heben.
Das scheint man im Bundesfinanzministerium anders zu sehen. Was die handelnden Personen dazu veranlasst hat, welches wirtschafts- und machtpolitische Kalkül den Ausschlag gab, die Fusion mehr oder weniger verordnen zu wollen, bleibt unklar. Sicher – in der Politik gelten zuweilen ganz eigene Regeln, die mit ökonomischen und anderen Sachargumenten nicht unbedingt korrespondieren müssen. Eine plausible Erklärung für den Schritt oder Schachzug liefern Matthias Weick und Marc Friedrich in Kommentar: Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank … .
Da eine Verstaatlichung dem Steuerzahler offensichtlich äußerst sauer aufstoßen würde und folglich für die Verantwortlichen aus der Politik, in diesem Falle die GroKo-Parteien CDU, CSU und SPD eine schallende Wählerohrfeige zur Folge hätte, muss ein weitaus perfiderer Plan ausgeheckt und umgesetzt werden. …
Spätestens in der nächsten Krise…