Von Ralf Keuper

In Zei­ten, in denen Kom­mu­nen für jeden zusätz­li­chen Euro dank­bar sind, um ihren Auf­ga­ben nach­zu­kom­men, ist es nicht all­zu ver­wun­der­lich, dass die Gewin­ne der Spar­kas­sen Begehr­lich­kei­ten wecken. Als Trä­ger der Spar­kas­sen haben die Kom­mu­nen guten Grund, eine Betei­li­gung an den Gewinn­aus­schüt­tun­gen der Spar­kas­sen einzufordern.

Längst nicht alle Kom­mu­nen ver­lan­gen jedoch eine Betei­li­gung an den Gewin­nen, wie Pan­ora­ma in Spar­kas­sen geben vom Gewinn kaum etwas ab berich­tet. Vie­le Ver­tre­ter der Kom­mu­nen tei­len die Ansicht der Spar­kas­sen-Vor­stän­de, dass die Gewin­ne, ange­sichts des aktu­el­len Markt­um­felds (Nied­rig­zin­sen, zuneh­men­de Wett­be­werb, Regu­lie­rung), zur Stär­kung des Eigen­ka­pi­tals und zur Zukunfts­si­che­rung ver­wen­det wer­den sol­len. Eini­ge Beob­ach­ter hal­ten die­ses Argu­ment für vor­ge­scho­ben, da sich die Bezü­ge der Vor­stän­de auch an der Höhe des Eigen­ka­pi­tals orientieren.

Wie dem auch sei. Eini­ge Kom­mu­nen sind nicht län­ger bereit, der Argu­men­ta­ti­ons­li­nie der Spar­kas­sen zu fol­gen und schre­cken dabei auch nicht vor einer gericht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zung zurück, wie der Ober­bür­ger­meis­ter von Düs­sel­dorf. In dem Streit unter­lag die Sta…